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Was beschliessen die Gemeinden?

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3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

311 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Köniz BE Parlament

    Immobilienstrategie – Planungserklärung GPK Holzbaustrategie

    Das Parlament stimmt der Planungserklärung der GPK zu, dass die Holzbaustrategie "Holzbau erwünscht" gemäss KBOB auf der Stufe der Immobilienstrategie aufzunehmen ist. Abstimmung: 26 Ja, 9 Nein, 4 Enthaltungen.

    Angenommen 26:9 Infrastruktur Protokoll, S. 6–15

  2. Köniz BE Parlament

    Immobilienstrategie – Planungserklärung Grüne/Junge Grüne Gebäudestandard

    Das Parlament stimmt der Planungserklärung der Fraktion Grüne/Junge Grüne zu, wonach sich die Gemeinde bei gemeindeeigenen oder subventionierten Gebäuden am jeweils aktuellen Gebäudestandard orientiert; in gut begründeten Fällen kann der Standard 2019.1 angewendet werden. Abstimmung: 21 Ja, 16 Nein, 2 Enthaltungen.

    Angenommen 21:16 Infrastruktur Protokoll, S. 6–15

  3. Köniz BE Parlament

    Immobilienstrategie – Kenntnisnahme

    Das Parlament nimmt Kenntnis von der Immobilienstrategie der Gemeinde Köniz, die erstmals eine Gesamtübersicht über das Immobilienportfolio von rund CHF 430 Mio. gibt und dieses in Verwaltungs- und Finanzvermögen mit sechs Teilportfolios gliedert. Abstimmung: 29 zustimmende, 9 teilweise zustimmende, 0 ablehnende Kenntnisnahme.

    Zur Kenntnis genommen 29:0 Infrastruktur Protokoll, S. 6–15

  4. Morges VD Conseil communal

    Postulat PSIG « Pour une vraie connectivité entre le centre-ville et le quartier de la Gare »

    Le postulat invitant la Municipalité à étudier la connectivité entre le centre-ville et le quartier de la Gare est pris en considération par 43 voix contre 22.

    Adopté 43:22 Infrastruktur Protokoll, S. 14

  5. Köniz BE Parlament

    V2516 Motion "ÖV on demand auch in Köniz", Beantwortung

    Der Erstunterzeichner wandelt die Motion in ein Postulat um; das Parlament erklärt die Motion als Postulat erheblich. Der Gemeinderat will nach Vorliegen der regionalen Pilotergebnisse spätestens im Sommer 2028 Planungsarbeiten für einen On-Demand-ÖV-Pilotversuch aufnehmen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 59–66

  6. Steffisburg BE Parlament

    UeO 93 Erschliessung ESP Bahnhof/Heimberg Süd; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 5. Dezember 2014; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnung der Erschliessung ESP Bahnhof/Heimberg Süd wird zur Kenntnis genommen. Bei einem Verpflichtungskredit von CHF 3'974'000 (nach Anpassung CHF 3'619'000) betrugen die Investitionsausgaben CHF 3'581'868.55, was einer Unterschreitung von CHF 37'131.45 entspricht.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 3'581'869 Protokoll, S. 20–24

  7. Steffisburg BE Parlament

    Ertüchtigung Gummsteg; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 25. August 2023; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnung der Ertüchtigung des Gummstegs wird zur Kenntnis genommen. Von den bewilligten CHF 205'000 wurden CHF 194'183.10 ausgegeben (Unterschreitung CHF 10'816.90 bzw. 5,3 Prozent).

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 194'183 Protokoll, S. 24–25

  8. Steffisburg BE Parlament

    Friedhof Eichfeld; Gesamtplanung Gemeinschaftsgrab und Parkplätze; Abrechnung Verpflichtungskredite vom 19.03.2021; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnungen für das zusätzliche Gemeinschaftsgrab (Kredit CHF 274'000, Ausgaben CHF 239'893) und die Erweiterung der Parkplätze Friedhof Nord (Kredit CHF 196'000, Ausgaben CHF 20'941.70 wegen Verzicht auf den Bau) werden zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 239'893 Protokoll, S. 26–28

  9. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Instandhaltung privater Kanalisationsleitungen (Hausanschlussleitungen)" (2020/07); Abschreibung

    Das Postulat der EVP/EDU-Fraktion zur Instandhaltung privater Kanalisationsleitungen wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Seit 2014 wurden 845 Liegenschaften abwassertechnisch saniert; die Eigentümer führen die Sanierungen in Eigenregie aus.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 32–34

  10. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Sicher durch den Kreisel" (2016/11); Abschreibung

    Das Postulat der SP/Grüne-Fraktion zur Sicherheit für Velofahrende in Kreiseln wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Der Kreisel Schwäbisstrasse/Mittelstrasse wurde provisorisch umgestaltet, weitere Kreisel wurden verbessert.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 40–42

  11. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Fussgängerunterführung Eisenbahn Aarestrasse" (2017/09); Abschreibung

    Das Postulat der EVP/EDU-Fraktion zur Fussgängerunterführung an der Aarestrasse wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Bauliche Hindernisse würden Winterdienst und Behindertengerechtigkeit beeinträchtigen; die Unfallstatistik zeigt keine Problematik.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 42–43

  12. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Verkehrsberuhigung Oberdorf" (2013/14); Abschreibung

    Das Postulat der FDP/GLP-Fraktion zur Verkehrsberuhigung des Oberdorfs wird mit 26 zu 2 Stimmen (1 Enthaltung) als erfüllt abgeschrieben. Tempo-30-Zonen auf Kantonsstrassen sind wegen des Moratoriums des Grossen Rates derzeit nicht umsetzbar.

    Angenommen 26:2 Infrastruktur Protokoll, S. 43–46

  13. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Sofortmassnahmen Verkehrssituation Oberdorf" (2018/16); Abschreibung

    Das Postulat der FDP/GLP-Fraktion zu Sofortmassnahmen für die Verkehrssituation im Oberdorf wird mit 26 zu 2 Stimmen (1 Enthaltung) als erfüllt abgeschrieben. Die geforderte Massnahmenplanung ist mit dem behördenverbindlichen Verkehrsrichtplan mit 21 Massnahmenblättern vorhanden.

    Angenommen 26:2 Infrastruktur Protokoll, S. 46–48

  14. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Verkehrskonzept (Entlastung Ober- und Unterdorf)" (2018/17); Abschreibung

    Die beantragte Abschreibung des Postulats der FDP/GLP-Fraktion zum Verkehrskonzept zur Entlastung von Ober- und Unterdorf wird mit 13 zu 15 Stimmen (1 Enthaltung) abgelehnt; das Postulat bleibt damit hängig.

    Abgelehnt 13:15 Infrastruktur Protokoll, S. 48–50

  15. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Schutz des Langsamverkehrs auf der Flühlistrasse" (2021/05); Abschreibung

    Das Postulat der GLP/BDP-Fraktion zum Schutz des Langsamverkehrs auf der Flühlistrasse wird mit 27 zu 1 Stimme (1 Enthaltung) als erfüllt abgeschrieben. Ein Radstreifen ist aus Platzgründen nicht möglich; der Hohlweg wird für Fahrräder nicht freigegeben.

    Angenommen 27:1 Infrastruktur Protokoll, S. 51–52

  16. Zug ZG Parlament

    Immobilien: Eissportanlagen Herti; Leistungsvereinbarung Kunsteisbahn Zug AG

    Die Beratung der Leistungsvereinbarung mit der Kunsteisbahn Zug AG betreffend die Eissportanlagen Herti wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 39

  17. Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend zeitgemässes Recycling in Zug – Plastik und Getränkekartons

    Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion zum nachhaltigen Recycling von Plastik und Getränkekartons wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 41

  18. Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend flächendeckende Abdeckung mit lebensrettenden Defibrillatoren

    Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion zur flächendeckenden Abdeckung mit Defibrillatoren wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 41

  19. Wettingen AG Parlament

    Postulat betreffend öffentliche WC-Anlagen beim Wasserreservoir Scharten 2 und beim Fährli Lee

    Das Postulat von Ursula Depentor und Sophie Bürgler (die Mitte) betreffend Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen beim Wasserreservoir Scharten 2 / Grillstelle Mooshaldenstrasse und beim Fährli Lee wird trotz Ablehnungsantrag der SVP überwiesen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 14–15

  20. Köniz BE Parlament

    V2513 Richtlinienmotion/Motion „Die Gemeinde Köniz nutzt ihr Solarpotenzial“

    Nach Rückzug der Ziffer 3 durch den Erstunterzeichner wird die Motion als Postulat erheblich erklärt (27 Ja, 9 Nein). Die beantragte Abschreibung wird abgelehnt (9 Ja, 27 Nein); das Postulat bleibt hängig.

    Angenommen 27:9 Infrastruktur Protokoll, S. 37–44