ARCHIVIO COMUNALE / TG
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Sito del comune ↗Frauenfeld · TG
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Ruth Krähenmann Hoenen wird auf Vorschlag der Fraktion Die Mitte/EVP einstimmig bei eigener Enthaltung für die heutige Sitzung als Mitglied des Ratsbüros gewählt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaEliza Orellano wird auf Vorschlag der Fraktion CH/Grüne/GLP einstimmig als Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Legislatur 2023–2027 gewählt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Traktandum wird auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben, da die vorgeschlagene Kandidatin das passive Stimm- und Wahlrecht erst mit ihrer Volljährigkeit erlangt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaReto Brunschweiler wird auf Vorschlag der FDP-Fraktion mit 35 Stimmen bei 1 Enthaltung zum Gemeinderatspräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt; die Wahl erfolgt geheim gemäss Art. 56 Abs. 1 des Geschäftsreglements.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaSamuel Kunz wird auf Vorschlag der Fraktion Die Mitte/EVP mit 35 Stimmen bei 1 Enthaltung zum Vizepräsidenten des Gemeinderats für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Gemeinderat nimmt die redaktionellen Änderungen der Redaktionskommission sowie die Änderung der Fraktion Die Mitte/EVP zu Art. 16 Abs. 1 im totalrevidierten Energiefondsreglement an und verabschiedet die Vorlage in der Schlussabstimmung. Da 16 Ratsmitglieder ein Behördenreferendum verlangen, kommt es zur Volksabstimmung.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Rückweisungsantrag der Fraktion Die Mitte/EVP, den Kredit für die Planungs- und Projektierungskosten an den Stadtrat zurückzuweisen und zuerst einen Planungswettbewerb durchzuführen, wird abgelehnt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Kredit für den Kauf der Parzellen 61492 und 61488 für die Aussiedlung von Werkhof und Stadtbusdepot in der Höhe von 8'270'020 Franken inkl. MWST wird einstimmig genehmigt; die Parzellen werden dem ordentlichen Verwaltungsvermögen zugewiesen. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Kredit für die Planungs- und Projektierungskosten für den Neubau des Werkhofs, des Stadtbusdepots und deren Erschliessung in der Höhe von 2.75 Mio. Franken inkl. MWST wird angenommen. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum; es kommt zu einer Volksabstimmung.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Rückweisungsantrag der Fraktion CH/Grüne/GLP, das Geschäft mit Aufträgen zur Vorlage des Baurechtsvertrags, einer periodischen Zinsanpassung und einer Rechenschaftspflicht an den Stadtrat zurückzuweisen, wird abgelehnt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Einräumung eines selbstständigen Baurechts bis 31. Juni 2050 auf der Parzelle Nr. 50919 Hummel (5'482 m²) zugunsten der Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld wird zugestimmt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum; das Behördenreferendum wird nicht ergriffen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDem subventionierten, indexierten Baurechtszins von 110'371 Franken pro Jahr für die Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld wird zugestimmt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum; die Referendumsfrist beginnt am 23. April 2026.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Gemeinderat wählt die Spezialkommission «AZP-Verselbstständigung» in globo einstimmig mit sieben Mitgliedern gemäss Wahlvorschlag der Fraktionspräsidiumskonferenz. Thomas Schwarz wird einstimmig mit eigener Enthaltung zum Präsidenten der Kommission gewählt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Antrag der FDP-Fraktion, in Art. 1 Abs. 2 des revidierten Energiefondsreglements den Satz zur aktiven Energiepolitik des Stadtrats zu streichen, wird mit 15 Ja- gegen 23 Nein-Stimmen abgelehnt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Antrag der FDP-Fraktion, in Art. 1 Abs. 3 lit. d und e die Förderung nachhaltiger Mobilität sowie von Informations- und Aufklärungsmassnahmen zu streichen, wird mit 20 Ja- gegen 16 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Antrag der FDP-Fraktion, die jährliche Einlage in den Energiefonds von 1 Mio. Franken auf maximal 500'000 Franken aus Mitteln von Thurplus zu reduzieren, wird mit 17 Ja- gegen 21 Nein-Stimmen abgelehnt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaIm Stichentscheid zwischen dem SP-Antrag zur Konkretisierung von Art. 8 und dem FDP-Streichungsantrag (je 15 Stimmen, 8 Enthaltungen) obsiegt der SP-Antrag. In der anschliessenden Abstimmung wird der SP-Antrag mit 5 Ja- gegen 26 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen abgelehnt; Art. 8 bleibt unverändert.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Antrag der SP-Fraktion, in Art. 9 Abs. 1 den Satz «Diese können in der Verordnung spezifiziert werden.» zu streichen, wird mit 21 Ja- gegen 6 Nein-Stimmen bei 11 Enthaltungen angenommen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Antrag der FDP-Fraktion, Art. 9 Abs. 4 zu Sofortmassnahmen bei absehbarer Ausschöpfung des Energiefonds zu streichen, wird mit 16 Ja- gegen 19 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Antrag der FDP-Fraktion, Art. 13 zur Förderung energiebezogener Aufklärung und Information zu streichen, wird mit 23 Ja- gegen 9 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen.
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