GEMEINDEARCHIV / TG
Veröffentlichte Dokumente und erfasste Beschlüsse dieser Gemeinde.
Gemeindewebsite ↗Frauenfeld · TG
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Der Antrag der SP-Fraktion, die Verjährungsfrist für Förderbeiträge auf Gesuch hin maximal dreimal um je ein Jahr verlängern zu können, wird mit 7 Ja- gegen 22 Nein-Stimmen bei 9 Enthaltungen abgelehnt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Antrag der FDP-Fraktion, das Energiefondsreglement mit einer Sunset-Klausel auf den 31. Dezember 2030 zu befristen und bei Ausserkrafttreten die Spezialfinanzierung aufzulösen, wird mit 18 Ja- gegen 20 Nein-Stimmen abgelehnt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Gemeinderat stimmt der Totalrevision des Energiefondsreglements unter Berücksichtigung der Anpassungen der GPK Bau und Werke sowie der angenommenen Änderungsanträge (Streichung Art. 1 Abs. 3 lit. d und e, Anpassung Art. 9 Abs. 1, Streichung Art. 13) mit 21 Ja- gegen 15 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen zu. Die jährliche Einlage in den Fonds beträgt weiterhin 1 Mio. Franken, je zur Hälfte aus Steuergeldern und Thurplus-Mitteln. Die redaktionelle Beratung und Schlussabstimmung folgen in einer der nächsten Sitzungen.
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