GEMEINDEARCHIV / BE
Veröffentlichte Dokumente und erfasste Beschlüsse dieser Gemeinde.
Gemeindewebsite ↗Köniz · BE
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Ziffer 2 der Motion (Massnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung und Anpassung der Kommunikationsrichtlinien) wird nach Namensaufruf abgelehnt. Abstimmung: 17 für erheblich erklären, 22 dagegen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Ziffern 1 und 2 des Postulats werden erheblich erklärt und abgeschrieben, Ziffer 3 (Verankerung des bilingualen Unterrichts in der nächsten Bildungsstrategie) wird erheblich erklärt. Stillschweigende Zustimmung zu allen Punkten; die Schule Spiegel nimmt am Projekt "En route für den bilingualen Unterricht" teil.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament lehnt den Antrag des Gemeinderats ab, den Stimmberechtigten den Wechsel des Sitzzuteilungsverfahrens von Hagenbach-Bischoff zu Sainte-Laguë sowie die Neuregelung der Listen und Listenverbindungen (Teilrevision des Reglements über Abstimmungen und Wahlen) zur Abstimmung zu unterbreiten. Die übrigen Anträge (Botschaft, Inkrafttreten) entfallen dadurch.
Original öffnen ↗ Problem meldenDa der Auftrag der Motion mit der Vorlage zur Volksabstimmung über das Sitzzuteilungsverfahren umgesetzt wurde, wird die Motion stillschweigend abgeschrieben.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament beantragt den Stimmberechtigten mit 37 zu 0 Stimmen, einen Ausführungskredit von CHF 6'599'000 (Bau) plus CHF 394'000 (Möblierung und Ausstattung), total rund CHF 7 Mio., für den Holzmodulbau auf dem Areal der Schulanlage Niederwangen Juch zu genehmigen. Die Botschaft an die Stimmberechtigten und der Wortlaut der Abstimmungsfrage werden einstimmig genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament stimmt mit 32 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung der Abgabe eines Teils der Parzelle Köniz/689 im Baurecht an die Wohnbaugenossenschaft Neuhaus zu, mit einem Baurechtszins von ca. CHF 53'000 pro Jahr über 80 Jahre. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug und dem Abschluss der Folgeverträge beauftragt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Gemeinderat hat das Anliegen der Richtlinienmotion in den Bestell- und Projektmanagementprozess integriert; die Motion wird als materiell erfüllt stillschweigend abgeschrieben.
Original öffnen ↗ Problem meldenMit der unterzeichneten Partnerschaftsvereinbarung mit dem Förderverein Region Gantrisch (ab 1.1.2026, Jahresbeitrag CHF 5'000) und dem aufgegleisten Prozess für einen möglichen Beitritt als Pfortengemeinde ab 2032 gilt die Motion als erfüllt und wird stillschweigend abgeschrieben.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Erstunterzeichner wandelt die Motion in ein Postulat um; das Parlament erklärt die Motion als Postulat erheblich. Der Gemeinderat will nach Vorliegen der regionalen Pilotergebnisse spätestens im Sommer 2028 Planungsarbeiten für einen On-Demand-ÖV-Pilotversuch aufnehmen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament lehnt mit 20 zu 17 Stimmen den Antrag des Gemeinderats folgend die Motion zur Einführung einer Mietzinskontrolle nach Sanierungen ab. Der Gemeinderat hatte auf hohen administrativen Aufwand und negative Auswirkungen auf Sanierungen verwiesen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament erklärt die Motion zu verstärkten Sensibilisierungs- und Koordinationsmassnahmen gegen invasive Neophyten mit 33 zu 4 Stimmen erheblich; der Gemeinderat will die bestehenden Massnahmen koordinieren und ergänzen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament nimmt Kenntnis von fünf geprüften Kreditabrechnungen, u.a. Wasserleitungsersatz Thörishaus, Doppelspurausbau Wabern, Erschliessung Sensematt-Au, Fuss- und Radweg Schliern-Schlatt und Strassenentwässerung GEP Untere Gemeinde 2023. Die Abweichungen reichen bis -96%; die Kenntnisnahme erfolgte einstimmig.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament bewilligt einen jährlich wiederkehrenden Kredit von CHF 120'000 für Lizenz- und Betriebskosten von SwissGPT (150 Lizenzen) zu Lasten Konto 5700.3153.70. Der Vertrag mit AlpineAI AG hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und ist mit dreimonatiger Frist kündbar.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von CHF 220'000 (jährlich CHF 110'000) für den bilateralen Leistungsvertrag mit dem Verein Kulturhof Schloss Köniz 2026-2027 und ermächtigt den Gemeinderat, den Vertrag abzuschliessen. Die Kennzahlen werden auf 35 Veranstaltungen und 6000 Besuchende pro Jahr sowie zwei Ausstellungen angepasst.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament erklärt die Motion erheblich, die eine spürbare Senkung oder den Erlass der Gebühren für die Benützung der Schul- und Sportanlagen zugunsten der Vereine verlangt. Der Antrag des Gemeinderates wurde stillschweigend angenommen.
Original öffnen ↗ Problem meldenNach Rückzug der Ziffer 3 durch den Erstunterzeichner wird die Motion als Postulat erheblich erklärt (27 Ja, 9 Nein). Die beantragte Abschreibung wird abgelehnt (9 Ja, 27 Nein); das Postulat bleibt hängig.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Antrag des Gemeinderates, das Postulat zur generationenübergreifenden Nachbarschaftshilfe abzuschreiben, wird abgelehnt (9 Ja, 27 Nein). Das Postulat bleibt damit bestehen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis; das Postulat zu kostenlosen Menstruationsprodukten in Schulen und Gebäuden der offenen Kinder- und Jugendarbeit wird stillschweigend abgeschrieben. Die Kosten beliefen sich auf rund CHF 18'000 für die Spender plus jährlich rund CHF 5'000 ab 2026.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament beschliesst die Änderung des Behördenreglements gemäss Variante 3 des Parlamentsbüros: Erhöhung der Sitzungsgelder für Mitglieder des Parlaments und parlamentarischer Kommissionen um ca. 85% (auf CHF 130 bzw. CHF 260 für die Sitzungsleitung) und der Mitglieder anderer Kommissionen um ca. 50% (auf CHF 75). Die Änderung tritt am 1.1.2026 in Kraft (30 Ja, 6 Nein).
Original öffnen ↗ Problem meldenDa der Auftrag der Motion V2321 mit der Reglementsänderung zum Sitzungsgeld umgesetzt ist, wird die Motion stillschweigend abgeschrieben.
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